12.09.2020 in Ortsverein
Am 04.09.2020 fand die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Selters statt. Eingeladen waren auch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Seenplatte mit dem Ziel, durch einen Zusammenschluss eine schlagkräftige neue Einheit zu bilden. Neben den Wahlen für den Vorstand wurden die Delegierten für die kommenden Wahlkreiskonferenzen bestimmt, auf denen die Kandidat*Innen der SPD für die Land- und Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt werden.
29.12.2019 in Ortsverein
Am 29.12.2019 gab es für Kurt Rompf nicht nur seinen 80. Geburtstag zu feiern, sondern auch seine 50. jährige Mitgliedschaft in der SPD. Zu diesem feierlichen Anlass überreichten Hendrik Hering und Steffen Graf nicht nur die goldene Nadel und Urkunde für seine langjährige Mitgliedschaft, er überreichte zudem die Willy-Brandt-Medaille. Die Willy-Brandt-Medaille gilt seit 1996 als höchste Auszeichnung, die einem SPD Mitglied verliehen werden kann. Wir bedanken uns für sein außerordentliches engagement und wünschen Kurt zu seinem 80. Lebensjahr alles erdenklich gute!
07.11.2024 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:
Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land - insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten - die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen. Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.
23.10.2024 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Kürzlich besuchte SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering Hergenroths Bürgermeisterin Nina Podelski-Otte, um sich einen Überblick über die geplanten Sanierungen des „Alten Backes“ zu machen. Eine Dorfmoderation soll außerdem alle weiteren Pläne voranbringen.
Hergenroth. Ein alter Backes und ein wunderschöner Dorfplatz prägen das Bild der Dorfmitte in Hergenroth. Während der Backes trotz seiner etwa 100 Jahre noch voll funktionsfähig ist, soll er dennoch für den weiteren Erhalt eine Sanierung bekommen. Aus diesem Grund besuchte SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering kürzlich Hergenroth und wurde dort von Ortsbürgermeisterin Nina Podelski-Otte, dem 1. Beigeordneten Bernhard Schüßler, sowie Mitgliedern des Ortsgemeinderats empfangen.
Nina Podelski-Otte erklärte sogleich die Vorhaben, welche am alten Backes geplant sind. Der alte Backes wird nicht nur von Vereinen gern genutzt, sondern auch als Treffpunkt im Dorf, so die Bürgermeisterin. Eine Sanierung soll diesen beliebten Ort auch für die Zukunft fit halten. Doch die Sanierung ist nicht alles, was in Hergenroth geplant ist. Da es aktuell keinen direkten Weg vom alten Backes zum Dorfplatz gibt, soll hier ein Stichweg errichtet werden.
21.10.2024 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Die kommunale Kindertagesstätte in Langenbach kann für 50 Kinder einen Betreuungsplatz anbieten.
Der Kindergarten wurde als Neubau 1994 fertiggestellt und in Betrieb genommen. Zum damaligen Zeitpunkt war der Raumbedarf damit gedeckt.
Im Hinblick auf die Entwicklung der vergangenen 30 Jahre und den gestiegenen Anforderungen und Nachfrage (Qualität u. Quantität der Betreuung, Essen und Unterbringung sowie frühkindliche Erziehung und Ausbildung) ist der aktuelle Gebäudezustand nicht (mehr) ausreichend und entspricht schon gar nicht einer notwendigen zukünftigen Entwicklung. Unter anderem fehlt ein Essensraum sowie ein Schlafbereich und Wickelraum. Das Personal hat keinen Aufenthaltsraum, der auch für Besprechungen notwendig ist. Des Weiteren sind ein Mehrzweckraum mit Geräteraum und ein Besucher WC sowie ein Behinderten WC erforderlich.
Zur strukturellen Verbesserung des Raumprogramms im Rahmen des neuen KITA-Gesetzes und um dem gestiegenen Bedarf an Kita-Plätzen gerecht zu werden, ist die Erweiterung der Kita dringend erforderlich, wobei keine weiteren Betreuungsplätze, aber jedoch die vorgenannten Räumlichkeiten geschaffen werden. Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 612.000 €.
14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen
07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen
31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen
31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen
21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
Ein Service von websozis.info